Pressemitteilung - Kerken steht zusammen für Demokratie und Freiheit – Jetzt erst recht!

Pressemitteilung - Kerken steht zusammen für Demokratie und Freiheit – Jetzt erst recht!

Kerken, Oktober 2024 – Die aktuelle politische Lage in Thüringen zeigt uns allen, wie verletzlich unsere Demokratie sein kann, wenn Regeln und Werte bewusst missachtet werden. Die BVK Kerken ruft in Anbetracht dieser Geschehnisse alle Bürgerinnen und Bürger auf, für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und den respektvollen Umgang miteinander einzustehen. „In Kerken haben wir, gemeinsam mit einem Bündnis aus Kerkener Gruppen, Vereinen, den Kirchen und politischen Vertretern auf zwei Demos ein klares Zeichen mit: „Kerken steht zusammen für Demokratie und Freiheit“ gesetzt. Aus Sicht der BVK muss ab sofort der Zusatz  „Jetzt erst recht!“ hinzugefügt werden!“

Der Vorfall im Thüringer Landtag am 26. September 2024, bei dem der Alterspräsident Jürgen Treutler (AfD) seine rein protokollarische Funktion missbrauchte, hat nicht nur in Thüringen, sondern bundesweit für Entsetzen gesorgt. Treutler ignorierte gestellte Anträge, erteilte Ordnungsrufe und drohte sogar, Abgeordneten bei unangenehmen Nachfragen das Mikrofon abzuschalten. Dies alles stellt klare Verstöße gegen die demokratischen Prinzipien dar. Solche Machtspiele sind nicht nur respektlos gegenüber den gewählten Volksvertretern, sondern auch eine Gefahr für unsere demokratischen Institutionen.

Patricia Gerlings-Hellmanns, Bürgermeisterkandidatin der BVK Kerken, warnt vor diesen Entwicklungen: "Was wir in Thüringen sehen, ist nichts weniger als ein Angriff auf die Grundwerte unserer Demokratie. Die Geschichte lehrt uns, wie gefährlich es ist, wenn demokratische Regeln untergraben und politische Gegner mundtot gemacht werden. Als demokratische Gesellschaft dürfen wir nicht zulassen, dass antidemokratische Kräfte die Arbeit unserer Parlamente behindern und letztlich unser politisches System aushöhlen."

Patricia Gerlings-Hellmanns betont: „Wir erleben gerade eine politische Gratwanderung. Es geht nicht darum, einzelne Parteien auszugrenzen, sondern darum, demokratische Spielregeln zu wahren. Diese Regeln sind die Grundpfeiler unserer politischen Kultur, und wir alle – von der Bundespolitik bis zu den Gemeinderäten vor Ort – tragen die Verantwortung, sie zu verteidigen.“

In Kerken will die BVK daher nicht nur auf die nationalen und internationalen Entwicklungen blicken, sondern sich aktiv vor Ort für den Zusammenhalt der Gesellschaft einsetzen. „Demokratie beginnt auf kommunaler Ebene. Hier leben wir das Miteinander, und hier müssen wir auch unseren Einsatz für demokratische Werte zeigen“, so Gerlings Hellmans weiter.

Der Vorfall ist eine Mahnung an alle politischen Akteure und Bürgerinnen und Bürger, dass demokratische Werte nicht selbstverständlich sind. Die Ereignisse in Thüringen zeigen, dass wir wachsam bleiben müssen.

Kerken steht geschlossen hinter den demokratischen Werten und setzt ein Zeichen gegen jede Form von Extremismus. „Wir lassen uns unsere Freiheit und Demokratie nicht von Extremisten nehmen“, sagt Patricia Gerlings-Hellmanns entschlossen. „Jetzt ist der Moment, um als Gemeinschaft zusammenzustehen und aktiv zu zeigen, dass wir für ein offenes, demokratisches Miteinander einstehen.“

Die BVK Kerken ruft daher alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich zu engagieren und für die Demokratie einzutreten – auf allen Ebenen. Nur durch gemeinsamen Einsatz können wir verhindern, dass antidemokratische Kräfte weiter an Einfluss gewinnen und unser politisches System beschädigen. „Jetzt erst recht“ muss unser Motto sein.

Foto: Jürgen Baetzen, Demo "Kerken steht zusammen für Demokratie und Freiheit" in Nieukerk