Antwort zur Anfrage: Verteilung von Jodtabletten in Kerken bei atomarem Notfall

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Auf unsere Anfrage vom 21.04.2018 haben wir am 28.08.2018 folgende Antwort vom Bürgermeister erhalten:

Der Landrat des Kreises Kleve als Katastrophenschutzbehörde hat den "Katastrophenschutzplan Kernkraftwerke (KKW), Maßnahmen des Kreises Kleve für die Außen- und Fernzone" erstellt. Dieser Katastrophenschutzplan wurde von dem Landrat mit der Geheimhaltungsstufe "Verschlusssache- nur für den Dienstgebrauch" versehen. Durch diesen Katastrophenschutzplan werden die kreisangehörigen Kommunen verpflichtet, die Verteilung der Jod-Tabletten dezentral für die jeweils eigene Kommune zu organisieren.

Anfang Juli wurde das "Maßnahmen- und Verteilkonzept für den Fall eines Unfalles an den Kernkraftwerken Emsland, Grohnde und Tihange" von mir fertiggestellt. Da es sich hier um einen Teil des v.g. Katastrophenschutzplanes des Kreises Kleve handelt und zur Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Verteilung der Jod-Tabletten auf dem Gebiet der Gemeinde Kerken, habe ich diesen Verteilungsplan der Gemeinde Kerken ebenfalls mit der Geheimhaltungsstufe "Verschlusssache - nur für den Dienstgebrauch" versehen. Diese Vorgehensweise ist interkommunal abgestimmt.

Aus diesem Grunde erfolgt eine Information über Inhalte dieses Planes ausschließlich nur an Mitarbeiter, die mit der Erfüllung dieser Aufgaben betraut sind (Kenntnis nur, wenn nötig).

 

Hier nochmal die Anfrage und die Presseberichte:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

In einem Artikel der Rheinische Post vom 15.02.2018 wird über die Verteilung von Jodtabletten bei einem atomaren Notfall im Kreis Kleve berichtet. http://www.rp-online.de/nrw/staedte/geldern/eine-information-ist-vorgesehen-aid-1.7396284
Herr Kittelmann wird in diesem Artikel wie folgt zitiert: "Wir befinden uns in der Findungsphase und sind uns noch nicht darüber einig, wie die Tabletten gelagert und ausgegeben werden sollen".

Hierzu hätten wir folgenden Fragen:

1. Gibt es mittlerweile ein Konzept zu der Verteilung der Jodtabletten?
2. Wo und von wem werden die Tabletten ausgegeben
3. Wie werden die Einwohner im Notfall informiert?
4. Wann und wie soll es eine offizielle Information über die Ausgabe etc. erfolgen?



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